Erläuterungen
Informationen zur Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 BauGB
Die Verfahrensschritte der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) oder der Auslegung (§3 Abs. 2 BauGB) werden ebenfalls vom Planungsauschuss (vormals Umwelt- und Planungsausschuss) der Stadt Pulheim in seiner Sitzung beschlossen. Die Bekanntmachung -mit der Bekanntgabe der jeweiligen Aushangfristen- erfolgt im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises.
Die frühzeitige Beteiligung -und auch die Auslegung- erfolgt während der Dienststunden - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr - im Rathaus der Stadt Pulheim, Alte Kölner Straße 26, 2. Obergeschoss und die Unterlagen hängen im Plankasten im Flur gegenüber dem Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie zur Einsicht aus
Mündliche Auskunft zu dem jeweiligen Verfahren erteilen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Amtes für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Demografie während der Sprechzeiten - montags bis mittwochs von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr und freitags von 8.30 Uhr bis 12.00 Uhr.
§ 3 Abs. 1 BauGB | Beteiligung der Öffentlichkeit (frühzeitige)
Die Öffentlichkeit ist möglichst frühzeitig über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung, sich wesentlich unterscheidende Lösungen, die für die Neugestaltung oder Entwicklung eines Gebiets in Betracht kommen, und die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung öffentlich zu unterrichten; ihr ist Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung zu geben. Von der Unterrichtung und Erörterung kann abgesehen werden, wenn
1. ein Bebauungsplan aufgestellt oder aufgehoben wird und sich dies auf das Plangebiet und die Nachbargebiete nicht oder nur unwesentlich auswirkt oder
2. die Unterrichtung und Erörterung bereits zuvor auf anderer Grundlage erfolgt sind.
An die Unterrichtung und Erörterung schließt sich das Verfahren nach Absatz 2 auch an, wenn die Erörterung zu einer Änderung der Planung führt.
§ 3 Abs. 2 BauGB | Beteiligung der Öffentlichkeit (Auslegung)
Die Entwürfe der Bauleitpläne sind mit der Begründung und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Ort und Dauer der Auslegung sowie Angaben dazu, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sind mindestens eine Woche vorher ortsüblich bekannt zu machen; dabei ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können und, bei Aufstellung eines Bebauungsplans, dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die nach § 4 Abs. 2 Beteiligten sollen von der Auslegung benachrichtigt werden. Die fristgemäß abgegebenen Stellungnahmen sind zu prüfen; das Ergebnis ist mitzuteilen. Haben mehr als 50 Personen Stellungnahmen mit im Wesentlichen gleichem Inhalt abgegeben, kann die Mitteilung dadurch ersetzt werden, dass diesen Personen die Einsicht in das Ergebnis ermöglicht wird; die Stelle, bei der das Ergebnis der Prüfung während der Dienststunden eingesehen werden kann, ist ortsüblich bekannt zu machen. Bei der Vorlage der Bauleitpläne nach § 6 oder § 10 Abs. 2 sind die nicht berücksichtigten Stellungnahmen mit einer Stellungnahme der Gemeinde beizufügen.
Brauweiler
BP 65 Brauweiler, 2. Änderung, Bereich: Donatusstraße
Ziel der Änderung ist die Festsetzung einer überbaubaren Grundstücksfläche für eine Grillhütte.
Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung, Sitzung des Umweltausschusses am 29.11.2017 und des Planungsausschusses am 05.12.2017
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 31.01.2018 bis einschließlich 23.02.2018.
Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie demnächst hier.
BP 119, Teil B, Brauweiler, Bereich: Abtei-Quartier / Rosenhügel / Bernhardstraße
Ziel der Planung bleibt weiterhin die Überarbeitung der überbaubaren Grundstücksflächen unter Berücksichtigung einzelner Nachverdichtungspotenziale, die Anpassung der festgesetzten Straßenverkehrsflächen sowie die Überarbeitung und teilweise Änderung der festgesetzten Gebietstypen nach der Baunutzungsverordnung.
Aktueller Verfahrensstand: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereichs und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung, Sitzung des Planungsausschusses am 12.12.2018
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 27.03.2019 bis 18.04.2019 einschließlich.
Die Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 12 vom 19.03.2019. Das Amtsblatt ist nachstehend als PDF-Datei angehängt.
Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in kürze hier.
VEP Nr. 141 Brauweiler – Abtei-Quartier, Bereich: heutige Abteipassage
Ziel der Planung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Neuerrichtung eines gemischt genutzten Gebäudekomplexes (Einzelhandel und Wohnen) nebst zweigeschossiger Tiefgarage anstelle der bestehenden Abteipassage zu schaffen.
Aktueller Verfahrensstand: Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches und Auslegungsbeschluss, Sitzung des Umweltausschusses vom 27.11.2019 und des Planungsausschusses vom 04.12.2019
Die bereits im Zeitraum vom 12.02.2020 bis zum 16.03.2020 durchgeführte Offenlage wird wiederholt, da infolge der Corona-Krise das Rathaus der Stadt Pulheim am letzten Tag der Offenlagefrist nicht mehr öffentlich zugänglich war. Bereits eingegangene Anregungen wurden zum Anlass für einige meist redaktionelle Änderungen genommen, die in den offenzulegenden Unterlagen erkennbar gemacht wurden.
Die Bekanntmachung des Auslegungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 30 vom 06.05.2020.
Die Auslegung erfolgte in der Zeit vom 14.05.2020 bis einschließlich 17.06.2020.
Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde
--- Ältere Informationen ---
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung, Sitzung des Umweltausschusses vom 05.12.2018 und des Planungsausschusses vom 12.12.2018
Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 5 vom 29.01.2019 (Seite 4-5).
Die Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Bürgerinformationsveranstaltung erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 12 vom 19.03.2019. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgte in der Zeit vom 27.03.2019 bis 18.04.2019 einschließlich. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit fand eine Bürgerinformationsveranstaltung am Donnerstag, den 28.03.2019, ab 18.00 Uhr, in der Mensa des Schulzentrums Brauweiler statt. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger waren zur Teilnahme eingeladen.
Die Beschlussvorlage Nr. 276/2018 der Sitzung des Planungsausschusses am 19.09.2018 finden Sie in Kürze hier.
Die Mitteilungsvorlage Nr. 112/2015 "Verkauf der Abteipassage in Brauweiler" der Sitzung des Planungsausschusses am 18.03.2015 finden Sie in Kürze hier.
Dansweiler
BP 45 Dansweiler, 3. Änderung, Bereich: ehemaliger Spielplatz an der Liethenstraße
Ziel der Änderung ist, auf der Fläche, deren Nutzung als Spielplatz aufgegeben wurde, durch entsprechende Änderungen der planungsrechtlichen Festsetzungen eine private Gartennutzung zu ermöglichen.
Die Beschlussvorlage 96/2015 "Umwandlung von ehemaligen Kinderspielplätzen in private Baufläche" der Sitzung des Umweltausschusses vom 11.03.2015 und des Planungsausschusses vom 18.03.2015 finden Sie in Kürze hier
Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 12.04.2011 (32/2011) Sitzung des Umweltausschusses vom 03.12.2014, Sitzung des Planungsausschusses vom 10.12.2014 und Ratssitzung vom 16.12.2014.
Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde
Geyen
BP 147 Geyen, Bereich: Von-Frentz-Straße
Ziel der Planung ist die Erweiterung der Verkehrsfläche und die Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.
Aktueller Verfahrensstand: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 2 S. 1 GO NRW vom 01.04.2020, Aufstellungsbeschluss.
Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde
Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 28 vom 28.04.2020 (Seite 3-4).
Ingendorf
zur Zeit keine laufenden Verfahren im Ortsteil Ingendorf
Manstedten
zur Zeit keine laufenden Verfahren im Ortsteil Manstedten
Orr
zur Zeit keine laufenden Verfahren im Ortsteil Orr
Pulheim Zentralort
P 5 Pulheim, 1. Änderung "Orrer Straße / Ostring"
Hier: Antrag auf Überprüfung und ggf. Änderung des bestehenden Bebauungsplan
Die Beschlussvorlage 168/2019 der Sitzung des Planungsausschusses am 03.07.2019 finden Sie in Kürze hier.
Ansprechpartner: Herr Ritter, Tel. 02238/808346, E-Mail: ralf.ritterpulheimde
BP 99 Pulheim, Bereich: Gewerbegebiet "Industriebahn"
Ziel der Planung: Es wird angestrebt, ein Gewerbegebiet zu entwickeln, welches sowohl in städtebaulicher Hinsicht einen hohen Standard aufweist als auch ökologische und ökonomische Kriterien berücksichtigt.
Aktueller Verfahrensstand: Aufhebung des Beschlusses vom 28.10.2015 und Beschluss zur (erneuten) Änderung des Geltungsbereichs sowie Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, Sitzung des Umweltausschusses am 13.09.2017 und des Planungsausschusses am 20.09.2017
Ansprechpartner: Herr Ritter, Tel. 02238/808346, E-Mail: ralf.ritterpulheimde
Die Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.
BP 117 Pulheim, Bereich: zwischen Jakobstraße, Johannisstraße und KMK (Kultur- und Medienzentrum)
Ziel der Planung ist, neue verbindliche Vorgaben für die zukünftige Bebauung und Nutzung der Grundstücke im Geltungsbereich zu schaffen; Ausgangsbasis soll dabei die Entwicklungskonzeption der Rahmenplanung „Vision Pulheim 2010“ für den fraglichen Bereich sein.
Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss, UPA-Sitzung vom 12.12.2012
Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.
BP 137 Pulheim - Teilbereich A, Bereich: Escher Straße
Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Realisierung von verschiedenen Wohnbaukonzepten im Änderungsbereich.
Aktueller Verfahrensstand: Satzungsbeschluss für den Teilbereich A, Sitzung des Umweltausschusses am 18.09.2019, des Planungsausschusses am 25.09.2019 und Sitzung des Rates am 08.10.2019
Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, E-Mail: michael.kleinpulheimde
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in kürze hier.
BP 137 Pulheim, Teilbereich B, Bereich: Am Jürgenshof / Christianstraße
Aktueller Verfahrensstand: Erneute öffentliche Auslegung und die Modifizierung verbindlicher Planinhalte, Sitzung des Umweltausschusses am 27.11.2019 und des Planungsausschusses am 04.12.2019
Die erneute Auslegung erfolgt in der Zeit vom 20.05.2020 bis 05.06.2020 einschließlich
Die Bekanntmachung der erneuten Auslegung erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 31 vom 12.05.2020 (Seite 10-12).
Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, E-Mail: michael.kleinpulheimde
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.
BP 145 Pulheim, Am Pulheimer Bahnhof
Ziel der Planung ist eine Neustrukturierung des zur Innenstadt weisenden Bahnhofsumfeldes unter Sicherung und Planung von Flächen für den Gemeinbedarf für eine zukunftsfähige Mobilitätsstation und ein Seniorenpflegeheim.
Aktueller Verfahrensstand: Aufstellungsbeschluss, Sitzung des Planungsausschusses vom 04.12.2019
Sachbearbeiter: Herr Klein, Tel. 02238/808258, michael.kleinpulheimde
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.
Die Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 28 vom 28.04.2020 (Seite 5-6).
FNP 16.9 Pulheim - Gewerbegebiet Pulheim Südwest Änderung der Darstellung von "Fläche für die Landwirtschaft" in "Gewerbliche Bauflächen"
Ziel der Änderung ist es, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Entwicklung der heutigen Ackerflächen zu Bauflächen für gewerbliche Nutzungen zu schaffen.
Aktueller Verfahrensstand: Beauftragung zur Durchführung der Anfrage nach § 34 LPlG und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, Sitzung des Umweltausschusses am 13.09.2017 und des Planungsausschusses am 20.09.2017
Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit erfolgt in der Zeit vom 08.08.2018 bis 12.09.2018 einschließlich
Ansprechpartner: Herr Ritter, Tel. 02238/808346, E-Mail: ralf.ritterpulheimde
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.
FNP 18.4 A Pulheim Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 30 Pulheim 1303
Für einen Teilbereich des BP 30 Pulheim 1303 ist eine Anpassung des Flächennutzungsplanes als vorbereitender Bauleitplan vorzunehmen.
Anpassung der Darstellung von "gemischter Baufläche" (M-Fläche) in "Wohnbaufläche" (W-Fläche)
Aktueller Verfahrensstand: Beschluss der Berichtigung des Flächennutzungsplanes, Sitzung des Planungsausschusses vom 14.12.2016 und des Rates vom 20.12.2016
Sachbearbeiterin: Frau Bußmann-Meurer, Tel. 02238/808414, E-Mail: lisa.bussmann-meurerpulheimde (montags bis donnerstags vormittags)
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.
Sinnersdorf
BP 143 Sinnersdorf, Bereich: Friedenskirche/ Horionstraße
Ziel der Planung ist der Neubau eines Mehrparteienhauses für Senioren durch die evangelische Kirchengemeinde Pulheim. Durch die Schaffung des Planungsrechts soll auf dem Grundstück der Friedenskirche in Pulheim-Sinnersdorf die Realisierung des Vorhabens „Seniorenwohnen an der Friedenskirche“ und damit einhergehend die Nutzbarmachung und Nachverdichtung einer innerörtlichen und zentral gelegenen Fläche ermöglicht werden.
Aktueller Verfahrensstand: Auslegungsbeschluss, Sitzung des Umweltausschusses am 27.11.2019 und des Planungsausschusses am 04.12.2019
Die Auslegung erfolgt in der Zeit vom 20.05.2020 bis 24.06.2020 einschließlich
Die Bekanntmachung des Auslegungsbeschlusses erfolgte im Amtsblatt des Rhein-Erft-Kreises Nr. 31 vom 12.05.2020 (Seite 13-16).
Sachbearbeiter: Herr Brozio, Tel. 02238/808135, E-Mail: christoph.broziopulheimde
Alle Unterlagen und Pläne zu diesem Verfahrensschritt finden Sie in Kürze hier.